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Archiv für die Kategorie ‘Notizen’

Kurznotizen

Nach dem Kaukasuskrieg I

Rußland erkennt offiziell die Unabhängigkeit der beiden abtrünigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien an. Nachdem sich schon die beiden Kammern des russischen Parlaments einstimmig dafür ausgesprochen hatten, unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedjew einen entsprechenden Erlaß. Die Entscheidung wurden von derr westlichen Staategemeinschaft, die darin einen Bruch des internationalen Völkerrechts sehen, scharf kritisiert. Auf genau dieses Völkerrecht berief sich Medwedjew in einer Fernsehansprache. Die Anerkennung der Unabhängigkeit folge den jeweiligen freien Willenserklärungen der Abchasen und Südosseten und befinde sich damit in Übereinstimmung mit der UN-Charta und der Schlußakte von Helsinki. Außerdem verwies Medwedjew auf eine analoge Interpretation des Völkerrechts durch die westlichen Staaten im Falle des von Serbien abtrünnigen Kosovo. Er hätte allerdings  auch auf Tschetschenien verweisen können, ja konsequenterweise müssen, dessen Unabhängigkeitsbestrebungen Rußland seinerseits mit allergrößter Brutalität unterdrückte.

  

Wie sich die Bilder gleichen: Zerstörungen in der südossetischen Hauptstadt Tchinwali nach dem georgischen Angriff mit Mehrfachraketenwerfern 2008 (oben); die nach russischen Artilleriebeschuß und Luftangriffen vollkommen zerstörte tschetschenische Hauptstadt Grosny 1995 und 1999 (unten) Quellen: RIA Novosti (http://de.rian.ru/), Wikipedia und Deutschlandradio (http://www.dradio.de/)

 

 

Kommentar: Ob Rußland oder Georgien und der Westen mit ihrer Interpretation des Völkerrechtes richtig liegen, mögen die Juristen beurteilen. Allerdings haben sowohl Georgien gegen Südossetien, als auch seinerzeit Serbien gegen den Kosovo und natürlich auch Rußland gegen Tschetschenien (!) spätestens mit ihrem brutalen Vorgehen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen alle möglicherweise zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenen Sympathien in der Bevölkerung der nach Unabhängigkeit strebenden Provinzen verspielt. Für diese Unabhängigkeitsbestrebungen gab es in allen drei Fällen durchaus verständliche Gründe. Nicht der unwichtigste davon war immer auch die schlechte Behandlung durch die jeweilige Zentralregierung. Damit entfällt meines Erachtens jedweder moralische Anspruch auf nationale Einheit des betreffenden Staates (territoriale Integrität), denn die Zugehörigkeit zu einem Staat sollte immer nur freiwillig sein. Andernfalls hat der betreffende Staat keine Existenzberechtigung mehr, da diese ausschließlich auf einem Gesellschaftsvertrag freier Bürger  beruht! Diese Auffassung vertritt jedenfalls genau die Philosophie der Aufklärung, welche immerhin entscheidend mithalf, einen beachtlichen Teil der Menschheit aus totaler Unfreiheit und Armut herauszuführen. Die Aufklärung wandte sich gegen die aufgezwungene Unmündigkeit im mittelalterlichen Feudalismus, gegen die absolute Kirchenherrschaft mit Inquisition und Hexenprozessen und befürwortete stattdessen die Anwendung der Vernunft, um das größte Glück für die größtmögliche Anzahl an Menschen zu erreichen.

Quelle: RIA Novosti (http://de.rian.ru/)

Nach dem Kaukasuskrieg II

Die fortdauernde Anwesenheit russischer Soldaten in den georgischen Grenzgebieten um Abchasien und Südossetien stößt immer wieder auf heftige Kritik seitens der westlichen Staaten und der NATO, die darin einen Bruch der Waffenstillstandvereinbarung sehen. Nach russischen Angaben soll aber lediglich erneuten Angriffen georgischer Truppen auf die von Rußland inzwischen offiziell anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien vorgebeugt. Man befürchtet mögliche neue „Kriegsabenteuer“ des georgischen Präsidenten Saakaschwili. Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte aber zugleich, ein entgültiger Rückzug aus den georgischen Grenzgebieten zu den beiden neuen Republiken sei vorgesehen, sobald es dort verlässliche internationale Kontrollen gebe. Erforderlich sei dafür eine Zusammenarbeit zwischen den russischen Truppen und internationalen Beobachtern der UNO und der OSZE.

„Wir sind bereit, Entscheidungen über die Erhöhung der Zahl internationaler Beobachter zu treffen, darunter im Rahmen der OSZE und der UNO. Es geht darum, ihr Mandat zu präzisieren und weitere mögliche Maßnahmen unter internationaler Beteiligung zu treffen, um neue Angriffe auf Südossetien und Abchasien zu verhindern“, so Lawrow.

Quelle: RIA Novosti (http://de.rian.ru/) und SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/)

Jens Christian Heuer

Kategorien:Notizen, Politik

Kurznotizen

Kaukasuskrieg XV

In einem Interview mit dem politischen Wochenmagazin DER SPIEGEL bestreitet der georgische Präsident Michail Saakaschwili auf Nachfrage, daß Georgien den Krieg begonnen habe:

SPIEGEL: Herr Präsident, Ihr Land hat innerhalb weniger Tage einen Krieg verloren. Warum haben Sie nur die Militäroperation gegen die abtrünnige Provinz Südossetien begonnen?

Saakaschwili: Halb Südossetien war immer schon unter georgischer Kontrolle. Rußland geht es auch gar nicht um Südossetien, Moskau will ganz Georgien übernehmen. Die Russen haben im Frühsommer eine Bahnlinie in der abtrünnigen Provinz Abchasien erneuert und dorthin riesige Mengen Treibstoff gebracht. Jetzt wissen wir, daß sie ihn für ihre Interventionstruppen brauchten.

SPIEGEL: Gab es denn weitere Anzeichen für eine bevorstehende, größere russische Militäroperation? 

Saakaschwili: Wir hatten zu Beginn des Sommers Informationen, daß die Russen 200 Panzer nach Abchasien bringen wollten und daß sie im Nordkaukasus alle Georgier unter Beobachtung nehmen. Danach begannen in den ersten Augusttagen südossetische Separatisten, unsere Friedenstruppen zu beschießen, zwei Mann wurden getötet, sechs verletzt. Dennoch habe ich den Befehl gegeben, das Feuer  nicht zu erwidern. Dann erfuhren wir am 7. August, daß 150 russische Panzer aus Nordossetien über die Grenze nach Südossetien rollten. Sie fuhren auf von uns kontrollierte georgische Dörfer zu. Direkt hinter diesen orten liegt die südossetische Hauptstadt Tchinwali. Von dort aus hätten sie in jede beliebige Richtung weiter nach Georgien hineinfahren können.

SPIEGEL: Ihre Darstellung der Abläufe ist sehr umstritten, die russen behaupten, sie hätten ihre Landsleute vor georgischen truppen schützen müssen. Fest steht: Sie haben mit schwerer Artillerie schießen lassen und damit die Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft gezogen.

Saakaschwili: Wir wollten die russischen Truppen vor den georgischen Dörfern stoppen. Als unsere Panzer nach Tchinwali einrückten, haben die Russen die Stadt bombardiert. Sie – und nicht wir – haben Tchinwali in Trümmer gelegt. Wir haben nur drei Gebäude im Stadtzentrum zerstört: das Parlament, von wo aus sie geschossen hatten, das Verteidigungsministerium und das regierungsgebäude der sogenanntenRepublik Südossetien.

Quelle: DER SPIEGEL Nr.34/18.08.2008 Seiten 86,87

Laut Saakaschwili sind selbstverständlich die Russen die eigentlichen Angreifer, Georgien das unschuldige Opfer und der vom Präsidenten befohlene Vorstoß auf Tchinwali eine reine Verteidigungsmaßnahme.

Auf der deutschsprachigen Internetseite Georgien Nachrichten (www.georgien-nachrichten.de), die zwar im Wesentlichen die „georgische Sichtweise“ in der Auseinandersetzung mit Rußland vertritt, andererseits aber auf gar keinen Fall als ein unkritisches Verlautbarungsorgan der georgischen Regierung anzusehen ist, liest sich das allerdings etwas anders: 

Screenshot der Georgien Nachrichten mit der Meldung über den Sturmangriff auf Tchinwali

Südossetien: Georgische Streitkräfte stürmen Zchinwali In der Provinzhauptstadt Zchinwali in der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Südossetien gibt es direkte Kämpfe zwischen Soldaten der georgischen Streitkräfte und den örtlichen Milizen. Dies berichteten die Behörden der abtrünnigen Teilrepublik am frühen Freitag Morgen (Ortszeit). Nach Angaben der Behörden Südossetiens haben die georgischen Streitkräfte mit dem Sturm auf Zchinwali begonnen. Das georgische Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag Abend angekündigt, Südossetien insgesamt einnehmen zu wollen.

Civil Georgia, 08.08.2008  (http://www.civil.ge/eng/)

Ein dem georgischen Angriff auf Tchinwali vorangegangener russischer Panzervorstoß in Richtung Georgien wird nicht erwähnt. Der georgische Präsident Saakaschwili ist also ganz offensichtlich bemüht, nachträglich die Geschichte des Kaukasuskrieges an entscheidender Stelle umzuschreiben, worin ihm leider viele westliche Medien mehr oder weniger weit folgen. Das gilt leider auch für den früher so kritischen SPIEGEL, der zwar in seinen Berichten und auch in seinem Interview mit Saakaschwili (s.o.) den Angriff auf Tchinwali erwähnt, für den flüchtigen Leser allerdings, schon allein  mit seinem Titelbild Rußland als die eigentliche Gefahr für den Weltfrieden darstellt. Georgien und sein Präsident Saakaschwili werden dadurch automatisch zu den ersten Opfern der neoimperialen Politik des neuerstarkten Rußland. Diese Aussage des SPIEGEL-Titels wird dann noch durch den nicht gerade vertrauenserweckenden Gesichtsausdruck des russischen Ministerpräsidenten und früheren Staatspräsidenten Wladimir Putin deutlich unterstrichen. Ein entsprechend unvorteilhaftes Foto lässt sich fast immer finden, wenn man in den Archiven nur lange genug sucht!

  

SPIEGEL Titel (links), Wladimir Putin : Dieses Bild hätte die beabsichtigte Wirkung womöglich verfehlt! (rechts) Quellen: DER SPIEGEL Nr.34/18.August 2008 und www.time.com

Der SPIEGEL liefert mit seiner Ausgabe vom 18. August 2008 ein beeindruckendes Beispiel geschickt gemachter Propanganda, welche die gewünschte Aussage rüberbringt, aber ohne dabei direkt zu lügen! Damit werden bei den Lesern - bei vielen noch aus den Zeiten des kalten Krieges herrührende - Ängste vor den „bösen Russen“ erneut kräftig geschürt ? Braucht der Westen wieder ein neues (altes) Feindbild?

Jens Christian Heuer

Kategorien:Notizen, Politik

Kurznotizen

Kaukasuskrieg XI

Nach ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Medwedjew am Sonntag, besuchte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Tag später den georgischen Präsidenten Saakaschwili in Tiflis.

 

Angela Merkel bei Michail Saakaschwili Quelle:AFP

Bei der anschliessenden gemeinsamen Pressekonferenz bekannte Merkel sich zu einer NATO-Mitgliedschaft von Georgien. „Wir sind auf einem klaren Weg in Richtung NATO-Mitgliedschaft“, sagte die Kanzlerin. Sie sicherte den Georgiern zudem Hilfe beim Wiederaufbau ihrer militärischen Anlagen zu. Auch deutsche Friedenstruppen in der Krisenregion schloss sie nicht aus. Weiterhin kritisierte Merkel den zögerlichen russischen Truppenrückzug aus Georgien. Auf die entscheidende Rolle Georgiens bei dem Kriegsausbruch – georgische Truppen waren in Südossetien einmarschiert und hatten die Hauptstadt Tchinwali rücksichtlos mit Mehrfachraketenwerfern attackiert, wobei bis zu 2000 Zivilisten ums Leben gekommen sein könnten – ging die deutsche Bundeskanzlerin, zumindest in der Öffentlichkeit nicht ein. Sie rief lediglich dazu auf „nicht ewig in der Ursachenforschung zu verharren, sondern den Blick nach vorne zu richten“.

Meine Sichtweise: Mit der Unterstützung einer Nato-Mitgliedschaft Georgiens – bei dem letzten NATO-Treffen in Bukarest hatten die !n Vertreter auf entsprechende Forderungen der amerikanischen Seite noch ablehnend reagiert -  ergreift die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in dem Konflikt eindeutig Partei für die georgische Seite. Die angekündigte deutsche Unterstützung beim militärischen Wiederaufbau Georgiens unterstreicht dies nur noch. Ein Nato-Beitritt Georgiens erschiene zudem wie eine nachträgliche Belohnung für den brutalen Angriff auf Südossetien, den der georgische Präsident Saakaschwili befahl All das widerspricht eindeutig der erklärten Absicht Angela Merkels, in der Auseinandersetzung zwischen Rußland und Georgien vermitteln zu wollen! 

Quellen: ARD Tagesschau (www.tagesschau.de ) und Netzeitung (www.netzeitung.de)

Kaukasuskrieg XII

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) sieht den „Einmarsch der Georgier nach Südossetien“ als „auslösendes Moment“ des Krieges im Kaukasus. Zugleich warnt er vor einem schnellen NATO-Beitritt Georgiens, dessen augenblicklichen Präsidenten Ssakaschwili er für einen „Hazardeur“ hält. Eine Friedensmission der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auch unter deutscher Beteiligung würde er befürworten, allerdings nur wenn Rußland ausdrücklich seine Zustimmung dazu gibt.

Unterdessen wurden die Äusserungen Schroeders, die dieser in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL machte von Politikern aus reihen der CDU/CSU scharf kritisiert. Schroeder schwäche die Position des Westens so hieß es. Der CSU Vorsitzende Erwin Huber forderte eine Überprüfung der strategischen Partnerschaft mit Rußland, da dieses die Souveränität seiner Nachbarstaaten nicht anerkenne. Auch Außenminister Steinmeier (SPD) kritisierte den Altbundeskanzler und Parteikollegen und widersprach dessen Schuldzuweisung an die georgische Seite für den Ausbruch des Krieges.

Quellen: www.spiegel.online.de und www.welt.de

Kaukasuskrieg XIII

Die russischen Truppen haben offenbar, wie schon vor Tagen angekündigt mit dem Rückzug aus Georgien begonnen. Nach Augenzeugenberichten verliessen heute motorisierte Einheiten und Panzer die Stadt Gori. Dasselbe wurde auch aus der südossetischen Hauptstadt Tchinvali gemeldet.

Quellen: www.spiegel.online.de und www.russland.ru

Kaukasuskrieg XIV

Nach Angaben des UN – Hochkomissariats für Flüchtlinge (UNHCR) befinden sich als Folge des Krieges zwischen Rußland und Georgien rund 158.000 Menschen auf der Flucht. In Georgien gibt es danach 98.000,in Südossetien 30.000 und in Rußland (Nordossetien) ebenfalls 30.000 Kriegsflüchtlinge. In der georgischen Stadt Gori soll es zu massiven Plünderungen verlassener Häuser durch südossetische Milizen gekommen sein.

Quelle: www.russland.ru

Kaukasuskrieg XV

Der russische Generalstab überreichte heute dem US-Botschafter in Moskau, John Byerly, eine offizielle Chronologie der Ereignisse während des Krieges in Südossetien. Nach Angaben des stellvertretenden Generalstabschefs Anatoli Nogowizyn bestätigte der amerikanische Botschafter die dort gemachten russischen Angaben. Diese entsprächen im Wesentlichen den amerikanischen Erkenntnissen.

Die Chronologie des russischen Generalstabes…

8. August

00:06 Die in den Grenzsiedlungen Nikosi und Ergneti stationierten georgischen Verbände nehmen die südossetische Hauptstadt Zchinwali und weitere Orte unter schweren Beschuss. Vertreter der nicht anerkannten Republik melden, dass georgische Truppen Zchinwali stürmen.

00:42 Georgien verspricht, „verfassungsmäßige Ordnung“ in Südossetien herzustellen. Der Befehlshaber der georgischen Friedenstruppe, die als Teil des multinationalen Kontingents in der Region stationiert ist, warnt die russischen Friedenssoldaten vor Einmischung.

01:38 Georgische Truppen greifen Zchinwali von allen Seiten an. Nach südossetischen Angaben wird die Stadt aus flächendeckenden Mehrfach-Raketenwerfern Grad sowie aus Haubitzen und großkalibrigen Minenwerfern beschossen.

02:08 Georgien erklärt Südossetien offiziell den Krieg und benachrichtigt darüber die Friedenstruppen.

02:37 Abchasien schickt 1000 Kriegsfreiwillige nach Südossetien. Der abchasische Präsident Sergej Bagapsch beruft Sondersitzung des nationalen Sicherheitsrats ein.

03:46 Georgien startet eine Panzeroffensive auf südliche Stadtviertel von Zchinwali. Laut Georgiens Staatsminister Temur Jakobaschwili ist die südossetische Hauptstadt eingekesselt.

04:20 Zchinwali wird von der georgischen Infanterie gestürmt.

04:33 Russland fordert eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage in Südossetien.

04:48 In Zchinwali treffen Verstärkungstruppen aus Nordossetien ein.

06:49 Abchasien verlegt Truppen an die georgische Grenze.

07:12 In Georgien werden Reservisten eingezogen.

07:23 Georgische Kampfjets fliegen Angriffe auf Südossetien.

08:56 Die georgische Armee nimmt russische Friedenssoldaten in der Region unter Beschuss.

09:23 Georgische Medien berichten über eine endgültige Eroberung von Zchinwali.

11:10 Der georgische Präsident Michail Saakaschwili kündigt in einer Ansprache an die Nation eine Rekrutierung von Reservisten an.

11:19 Der georgische Fernsehsender Rustawi-2 berichtet über den Abschuss eines russischen Flugzeugs.

12:37 Das regionale Parlament von Nordossetien (in Russland) ruft die russische Zentralregierung auf, Südossetien zu helfen.

13:45 Die Straßenkämpfe in Zchinwali gehen weiter. Zerstört wurden das Krankenhaus und die Gasleitung. Das Universitätsgebäude steht in Flammen.

16:14 Russische Panzer fahren trotz Warnungen aus Tiflis in Zchinwali vor.

18:23 Die russische 58. Armee besetzt nördliche Teile von Zchinwali.

19:23 Russland kündigt Einstellung des Luftverkehrs mit Georgien ab 9. August an.

19:32 Beim Angriff auf einen georgischen Luftwaffenstützpunkt werden mehrere Kampfflugzeuge zerstört.

21:23 Rund 200 Kriegsfreiwillige aus Nordossetien treffen in Südossetien ein.

23:16 Georgien verlegt 20 Laster mit mindestens 200 Soldaten aus Batumi nach Südossetien.

9. August

02:14 Zchinwali steht weiter unter schwerem Beschuss.

09:17 Eine russische Armee-Einheit kämpft sich zum Stützpunkt der Friedenstruppe in Zchinwali durch.

11:38 Einheiten der russischen 76. Luftlandedivision aus Pskow marschieren in Zchinwali ein. Russland verlegt Einheiten der 98. Luftlandedivision aus Iwanowo sowie Spezialeinheiten des 45. Aufklärungsregiments nach Südossetien.

12:28 Der russische Generalstab bestätigt Meldungen über den Abschuss eines Schlachtflugzeugs Su-25 und eines Bombers Tu22 im Konfliktraum. Ein Pilot sei tot, drei weitere seien in georgischer Gefangenschaft, hieß es.

12:59 Georgische Soldaten verlassen ihre Stellungen in Zchinwali.

14:59 Abchasien beginnt mit Verdrängung der georgischen Truppen aus dem oberen Kodori-Tal.

15:52 Ossetische Milizen vernichten vier georgische Panzer.

19:02 Die abchasische Armee greift militärische Einrichtungen in Westgeorgien mit Raketen an.

20:39 Russische Kriegsschiffe gehen in der Nähe des georgischen Hoheitsgewässers im Schwarzen Meer in Stellung.

21:00 Die 58. Armee verdrängt georgische Truppen von südlichen Stadtteilen Zchinwalis.

23:50 Nach einem fünfstündigen Gefecht wird der Artilleriebeschuss von Zchinwali beendet. Die georgische Panzeroffensive ist abgewehrt: Zwölf angeschossene georgische Panzer stehen am südlichen Stadtrand.

10. August

08:45 Die abchasische Armee nimmt georgische Stellungen im Kodori-Tal wieder unter schweren Beschuss unter Einsatz von Luftwaffe und Mehrfachraketenwerfern „Grad“.

10:20 Russland verstärkt seine Schiffsgruppe vor der abchasischen Küste im Raum der Stadt Otschamtschira.

10:25 Das georgische Innenministerium kündigt den Truppenrückzug aus Südossetien an.

14:02 Das russische Verteidigungsministerium bestätigt den Rückzug georgischer Verbände aus Zchinwali.

14:40 Die georgische Stadt Sugdidi (an der Grenze zu Abchasien) wird aus der Luft angegriffen.

17:13 Abchasische Truppen greifen georgische Stellungen im Kodori-Tal weiter an.

17:33 Die abchasische Armee geht am Fluss Inguri entlang der georgischen Grenze in Stellung.

18:39 Aus Zchinwali werden erstmals 50 Verletzte nach Wladikawkas (Nordossetien) evakuiert.

18:56 Georgien kündigt die Einstellung des Feuers an. Dem russischen Konsul wird eine entsprechende offizielle Note überreicht. Georgische Truppen haben laut Erklärung des Außenministeriums in Tiflis Südossetien verlassen.

20:20 Georgische Medien berichten über einen russischen Luftangriff auf das Flugzeugwerk Tbilaviastroy in der georgischen Hauptstadt Tiflis, ohne Angaben über Opfer zu machen.

21:05 Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert von Georgien einen bedingungslosen Truppenabzug aus Südossetien. In einem Telefonat mit der georgischen Außenministerin Eka Tkeschelaschwili verweist Lawrow darauf, dass georgische Truppen trotz Versicherungen aus Tiflis immer noch im Raum des Konfliktes befinden.

21:40 Zchinwali steht vollständig unter Kontrolle der russischen Friedenstruppen. Nach Angaben des Sprechers des Friedenskontingents, Wladimir Iwanow, ziehen sich die georgischen Truppen allmählich aus Südossetien ab.

22:16 Georgien lässt russische Friedenstruppen in seinen Kreis Sugdidi. Der Gouverneur des Kreises, Sasa Morochija, akzeptiert russische Truppen unter der Bedingung der Einstellung der Bombenangriffe.

23:40 Der russische Marinesprecher Igor Dygalo bestätigt die Vernichtung eines georgischen Raketenschnellbootes. Ihm zufolge waren vier georgische Kriegsschiffe in die Sicherheitszone eingedrungen, wo gerade die russische Marine patrouillierte. Erst nachdem ein Raketenboot versenkt wurde, drehten die drei anderen ab.

11. August

00:17 Russische Fallschirmjäger treffen in Abchasien ein. Nach russischen Angaben sollen sie eine eventuelle militärische Aggression Georgiens gegen Abchasien verhindern.

00:23 Zchinwali gerät wieder unter Artilleriebeschuss.

1:10 In Südossetien werden 19 georgische Diversanten gefasst. Aus Sorge vor der eventuellen Rache der Ortsbevölkerung werden sie unter verstärkten Schutz genommen.

1:22 Das georgische Innenministerium berichtet über einen intensiven Artilleriebeschuss der Stadt Gori durch die russische Armee.

1:57 Russland und Georgien vereinbaren den Verzicht auf Luftangriffe im Raum des Konfliktes. Der Befehlshaber der russischen Friedenstruppe teilte mit, dass die Vereinbarung nicht für Zchinwali gelte.

2:37 Die Friedenstruppe meldet Ende der Straßengefechte in Zchinwali.

3:28 Nordossetien schickt 2500 Kriegsfreiwillige nach Südossetien. Nach Medienberichten trifft in der Region Hilfe aus Kabardinisch-Balkarien, Tschetschenien und anderen russischen Kaukasus-Regionen ein.

4:16 Abchasien nimmt das Kodori-Tal wieder unter Beschuss.

4:24 Frankreich präsentiert einen Plan zur Beilegung des Südossetien-Konfliktes. Zentrale Punkte sind sofortige Waffenruhe, medizinische Behandlung von Verletzten und Abzug der georgischen wie der russischen Truppen.

5:24 Die russische Luftwaffe greift nach Angaben des georgischen Innenministeriums einen Vorort der Hauptstadt Tiflis an.

7:26 Georgien beschießt die russische Friedenstruppe in Südossetien weiter. Der Befehlshaber des multinationalen Friedenskontingents in Südossetien, Marat Kulachmetow, berichtet über weitere Zusammenstöße zwischen den russischen und georgischen Soldaten in Zchinwali. Die georgische Luftwaffe greift einen Friedensposten an.

8:24 Eine Fahrzeugkolonne mit russischen Hilfsgütern trifft in Südossetien ein. Insgesamt 52,5 Tonnen Lebensmittel, zwei mobile Gesundheitsstationen und ein Zeltlager für 500 Personen sind auf dem Weg ins zerstörte Zchinwali.

8:51 Georgien dreht nach südossetischen Angaben einen Bewässerungskanal auf, um die Keller der Wohnhäuser der südossetischen Hauptstadt Zchinwali, in denen sich Menschen vor Kugeln und Bomben versteckten, zu überschwemmen.

10:10 Das georgische Außenministerium berichtet über 50 russische Bomber im Himmel von Tiflis, die die Siedlung Kodschori in der Nähe der georgischen Hauptstadt bombardiert haben sollen.

10:20 Die abchasische Armee blockiert die georgischen Truppen im oberen Kodori-Tal.

10:50 Russland fordert die georgischen Truppen im Kodori-Tal auf, Waffen zu strecken. Der Befehlshaber der kollektiven Friedenskräfte in Abchasien, Sergej Tschaban, kündigt eine Demilitarisierung des georgisch-abchasischen Konfliktraums an.

12:24 Der Seeverkehr zwischen Russland und Georgien wird eingestellt. Der georgische Seehafen Batumi wird gesperrt.

12:43 Der Beschuss der Straße zwischen der russischen Grenze und Zchinwali wird beendet. Umliegende Ortschaften werden evakuiert. Russische Panzer und Artillerie bewegen sich gen Zchinwali.

13:02 Das georgische Nachrichtenmagazin „Grusia Online“ berichtet über russische U-Boote vor der Küste Abchasiens.

13:05 Der russische Präsident Dmitri Medwedew kündigte an, dass die Friedensoperation im Raum des georgisch-ossetischen Konfliktes „größtenteils“ beendet sei. Zchinwali stehe unter Kontrolle der inzwischen verstärkten russischen Friedenstruppe.

13:07 Die georgischen Truppen im Kodori-Tal lehnen es ab, die Waffen zu strecken.

13:07 Der russische Generalstab bestätigt den Verlust zweier weiterer Schlachtflugzeuge Su-25. Insgesamt seien in Georgien 18 russische Soldaten getötet worden.

13:10 Der russische Generalstab gibt bekannt, dass US-Flugzeuge die georgischen Truppen aus dem Irak nach Georgien verlegt haben.

13:31 Westliche Fluggesellschaften sagen Flüge nach Georgien ab.

13:35 Saakaschwili unterzeichnet das Waffenstillstandsabkommen, das von den Außenministern von Frankreich und Finnland konzipiert worden war.

13:52 Der russische Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn weist Saakaschwilis Behauptungen über die Einstellung des Feuers als Lüge zurück.

Während des dreitägigen Krieges sind im georgischen Kernland 92 Menschen gestorben. In Südossetien kostete der Krieg nach russischen Angaben mehr als 2000 Menschen das Leben und führte zu mehr als 30 000 Flüchtlingen.

12. August

00:31 Das georgische Fernsehen berichtet über einen Einmarsch russischer Truppen in Poti.

00:51 Das russische Verteidigungsministerium dementiert diese Meldung.

10:15 Die russischen Truppen liefern sich Gefechte mit der georgischen Armee 20 Kilometter südlich von Zchinwali. Das berichten Medien unter Verweis auf ossetische Milizen.

11:21 Reuters berichtet über russische Bombenangriffe auf Gori, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden.

11:35 Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nimmt einen hohen Mitarbeiter der georgischen Auslandsaufklärung fest, der Angaben über die südossetische Armee und den südossetischen Präsidenten gesammelt haben soll.

13:00 Der russische Präsident Dmitri Medwedew kündigt die Beendigung der Friedensoperation in Südossetien an. Die Ziele der Operation seien erreicht und die Sicherheit der Friedenssoldaten und der Zivilisten gewährleistet worden. Eventuelle „Herde der Aggression“ werden laut Medwedew vernichtet werden.

13:01 Georgien wirft Russland vor, die Ölleitung Baku-Tiflis-Ceyhan bombardiert zu haben, durch die aserbaidschanisches Öl über Georgien in die Türkei fließt. Davor hatte Russland versprochen, die Ölpipeline nicht anzugreifen.

13:21 Medien berichten über Explosionen im Raum des Flughafens Tiflis.

13:40 Russische Truppen kontrollieren den Flughafen Senaki und Siedlungen in der Sicherheitszone Abchasiens.

13:50 Der russische Generalstab dementiert Berichte über Bombenangriffe auf die Ölpipeline.

14:00 Der russische Generalstab fordert einen internationalen Beobachtereinsatz im Raum des georgisch-ossetischen Konfliktes.

Bis zu seinem hoffentlich nicht nur vorläufigen Ende kostete der Kaukasuskrieg über 2000 Menschenleben, machte 158.000 Südosseten und Georgier zu Kriegsflüchtlingen und legte zahlreiche Städte und Dörfer in Schutt und Asche.

Quelle: http://de.rian.ru

Kategorien:Notizen, Politik

Kurznotizen

Kaukasuskrieg IX

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten in der Schwarzmeerstadt Sotschi das militärische Vorgehen der Russen im Konflikt mit Georgien als unverhältnismäßig. Medwedjew wies die Vorwürfe zurück und rechtfertgte das militärische Eingreifen der russischen Armee mit dem vorangegangenen Angriff georgischer Truppen auf Südossetien. Diese hatten die südossetische Hauptstadt Tchinwali ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung mit Mehrfachraketenwerfern beschossen und fast vollkommen zerstört. Nach russischen Angaben kamen dabei rund 2000 Menschen zu Tode.

 

Angela Merkel und Dmitri Medwedjew in Sotschi, einem Kurort an der Schwarzmeerküste Quellen: AP und Wikipedia

Medwedjew erklärte, die russische Armee habe ein Friedensmandat und würde bei erneuten Angriffen auf russische Soldaten oder auf südossetische Zivilisten diese zu verteidigen wissen. Im Gegensatz zu Merkel, die auf die Einheit Georgiens  pochte, stellte Medwedjew die bisherigen Staatsgrenzen Georgiens in Frage. Nach dem brutalen Vorgehen der georgischen Truppen gegen die Südosseten, sei ein weiterer Verbleib Südossetiens und Abchasiens im georgischen Staat kaum noch vorstellbar.

Quelle: SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/), Russland Aktuell (http://www.aktuell.ru/), RIA Novosti (http://de.rian.ru/)

Kaukasuskrieg X

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fand Beweise dafür, daß die russische Luftwaffe in Georgien, in der Nähe von bewohnten Gebieten Streubomben (Clusterbomben) eingesetzt hat, wobei  11 Zivilisten starben und dutzende  verletzt wurden. Human Rights Watch hatte Zeugen befragt, Explosionskrater untersucht und auf Videoaufnahmen der russischen Luftangriffe auf Gori Mehrfachexplosionen ausgemacht. Außerdem wurden Überreste der Explosivkörper gefunden. Die Eigenart von Streubomben besteht darin, daß sie im Anflug aufplatzen und über ein weites Gebiet ihre vielen etwa faustgroßen Minibomben verstreuen, die entweder direkt explodieren oder erst nach nächster Berührung als Minen (Flächenbombardement). Genau deshalb sind sie völkerrechtlich so umstritten, und ihr Einsatz wird vielfach (ganz zu Recht!!) als Kriegsverbrechen angesehen.Bis heute haben schon 107 Länder  die Verwendung von Streubomben für illegal erklärt.

 

Streubomben (Clusterbomben) Quelle: Wikimedia und http://www.fas.org/man/dod-101/

Streubomben kamen trotzdem immer wieder in Kriegen zum Einsatz, so während des Vietnamkrieges in den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts von Seiten der USA, während der Irakkriege 1991 und 2003 wieder durch die USA, im Jugoslawienkrieg von 1991-1995, im Kosovo durch die NATO (1999), in Afghanistan in den achtziger Jahren des 20.Jahrhunderts durch die damalige Sowjetunion und dann nach dem 11. September 2001 durch die USA im Krieg gegen die Taliban und dann zuletzt im Libanonkrieg zwischen Israel und der fundamentalislamischen Hisbollah (Partei Gottes) durch beide Kriegsparteien. Dabei kamen jeweils Abertausende Zivilisten und Soldaten ums Leben oder trugen schwerste Verletzungen davon.

Quellen:  Human Rights Watch (http://www.hrw.org/), Wikipedia

Jens Christian Heuer

Kategorien:Notizen, Politik